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12. Dezember 2016

“Was sind Sie eigentlich in der Partei?”

Zum Anlass dieses Artikels nahm ich die Frage eines Bürgers bei einem unserer Bürgerstände: „Was sind Sie eigentlich in der Partei?“.

Ich erklärte ihm, dass ich ein ‚Bezirksrat‘ bin und damit nicht nur das kleinste Glied einer demokratisch gewählten Partei, sondern auch der direkte Ansprechpartner eben dieser für die Bürger und vor allem aber Mitglied der Bezirksvertretung in Simmering.

Das ist schon sehr komprimiert zusammengefasst, denn in all diesen Dingen stecken sehr viele Pflichten und Aufgaben, denen ein Bezirksrat Tag für Tag, Woche für Woche und Monat für Monat nachkommen muss. Speziell die Bezirksräte der Simmeringer Freiheitlichen nehmen ihre Pflichten und die damit verbundenen Aufgaben sehr ernst und sind sich ihrer Verantwortung auch bewusst. Seit der letzten Wahl sind wir 26 Bezirksräte und haben natürlich durch die hinzugewonnenen Kollegen, basierend auf dem ausgezeichneten Wahlergebnis, das wir erreicht haben, die Möglichkeit, uns mehr und besser zu präsentieren und noch mehr als sonst für die Bürger da zu sein.

Doch was sind diese Aufgabe und Pflichten eines Bezirksrates?

1. Regelmäßige Abhaltung einer Sprechstunde

Jeder Bezirksrat ist verpflichtet, einmal im Monat eine Sprechstunde abzuhalten. Diese Sprechstunde findet in unserer Bezirksstelle statt und dient dazu, jedem Bürger die Möglichkeit zu geben, in einem kleineren Rahmen seine Sorgen und Anliegen vorzubringen. Diese Anliegen bzw. Sorgen werden vom jeweiligen Bezirksrat an die entsprechenden Stellen weitergeleitet und so schnell wie möglich einer Lösung zugeführt. Unsere Sprechstunden finden immer am Montag (17:00-18:00 Uhr), am Mittwoch (10:00-11:00 Uhr) und am Donnerstag (17:00-18:00 Uhr) in unserer Bezirksstelle in der Kaiser Ebersdorferstraße 12-18 statt.

2. Teilnahme an den 4 Bezirksvertretungssitzungen im Jahr

Die Bezirksvertretung ist das oberste Gremium in einem Stadtbezirk und besteht aus den gewählten Bezirksräten. 4 Mal im Jahr findet die öffentliche Bezirksvertretungssitzung im Simmeringer Amtshaus statt, in der über div. Anträge der (mittlerweile) 6 Parteien abgestimmt und diskutiert wird. Diese Anträge beinhalten zumeist Änderungen bzw. Verbesserungen im Straßenverkehr oder im Bereich der Parkanlagen, des Wohnbereichs, der Umwelt uvm. Die Teilnahme an der Bezirksvertretungssitzung ist wohl die wichtigste und verantwortungsvollste Pflicht eines Bezirksrates. Als Vorbereitung zu den Bezirksvertretungssitzungen werden davor jeweils 2 Klubsitzungen abgehalten, in denen zum einen die eigenen Anträge und zum anderen die Anträge der anderen Parteien durchbesprochen werden.

3. Teilnahme an Ausschüssen und Kommissionen

Jeder Bezirksrat ist Mitglied in dem ein oder anderen Ausschuss oder der ein oder anderen Kommission. In diesen Gremien werden aktuelle Probleme oder div. Vorhaben für den Bezirk erörtert oder besprochen. Zumeist werden auch Anträge aus den Bezirksvertretungssitzungen, bevor sie zur Abstimmung kommen, in den Ausschüssen bzw. Kommissionen behandelt. Zu den Ausschüssen gehört der Bau-, Finanz- und Umweltausschuss und die Kommissionen bestehen aus der Kommission f. Schulen, Kindergärten, Jugend und Soziales, der Verkehrskommission, der Kulturkommission sowie der Bezirksentwicklungskommission.

3. Regelmäßige Abhaltung von Bürgerständen

Um den Bürgern auch zu zeigen, dass wir Politiker sind, die so nah wie möglich am Bürger sein wollen, da nur dort auch wirklich die Stimmung der Bevölkerung eingefangen werden kann, halten unsere Bezirksräte monatlich ca. 3-4 Bürgerstände an unterschiedlichen Standorten des Bezirkes ab. Dort wird nicht einfach nur Parteimaterial verteilt, sondern der Bürgerstand soll auch Anlaufstelle für die Simmeringer sein, damit sie auch hier ihre Sorgen und Wünsche, aber auch ihre Kritik loswerden können.

4. Die Abhaltung von Bürgerstammtischen

Die Simmeringer Freiheitlichen veranstalten jeden ersten Mittwoch im Monat einen Bürgerstammtisch, bei dem zumeist ein Vortragender zu einem bestimmten Thema referiert und danach die Möglichkeit besteht, sich zu Wort zu melden und seine Anliegen vorbringen. Die Bezirksräte sind an diesen Abenden zahlreich vertreten und stehen den ganzen Abend für persönliche Gespräche zur Verfügung. Der Stammtisch findet im „Auszeitstüberl“ (11, Grillgasse 20) statt.

5. Das Veranstalten von Grätzelfesten

Um den Simmeringern auch die Möglichkeit zu geben, uns Bezirksvertreter „zum Anfassen“, in beschwingter und ausgelassener Atmosphäre, direkt „vor der Türe“ erleben zu können, veranstalten wir zumeist 4 Grätzelfeste in Simmering. Sie finden an Samstagen zwischen 15:00 und 19:00 Uhr statt und werden von den Simmeringern gerne angenommen, was man an der guten Besucherzahl merkt. Auch bei dieser Veranstaltung, bei der Gegrilltes, kühle Getränke, Kinderschminken, eine Luftburg und gute Musik geboten werden, sind unserer Bezirksräte die ganze Zeit vor Ort und plaudern mit den Simmeringern.

6. Öffentlichkeitsarbeit

Auf der Homepage der Simmeringer Freiheitlichen (www.fpoe-simmering.at) befinden sich nicht nur die aktuellen Themen und Termine unserer Bezirksgruppe, sondern auch die Kontaktdaten unserer Bezirksräte. Zur Pflicht eines Bezirksrates gehört auch, für die Simmeringer Bürger erreichbar zu sein. Dies ist durch das Weiterreichen und Verbreiten von Kontaktdaten, wie Telefonnummern und Emailadressen gegeben. Des Weiteren präsentieren wir unsere Bezirksgruppe, wie auch neueste Informationen des Tagesgeschehens auch über unsere Facebook-Seite.

Wie Sie erkennen können, ist das Aufgabengebiet eines Bezirksrates ein sehr umfangreiches und auch weitest gehend zeitaufwendig. Und das ist auch nötig, denn nur die ständige Präsenz und Aufmerksamkeit jener Politiker, die direkt im Kontakt mit den Bürgern stehen, garantieren eine zufriedene Bevölkerung. Uns allen ist natürlich bewusst, dass unser Verantwortungsbereich mit dem Stellen des Bezirksvorstehers ein größere geworden ist und wir sind auch Tag für Tag mit all unseren Anstrengungen bemüht, dieser Verantwortung gerecht zu werden. Entgegen jener Partei, die nun nicht mehr den Bezirksvorsteher stellt und seit der letzten Wahl hauptsächlich damit beschäftigt ist, unsere Arbeit schlecht zu machen, anstatt sich um die Bürger zu kümmern, stellen wir uns den Problemen und Sorgen der Simmeringer Bevölkerung und haben auch schon viel bewirken können.

Und wenn Sie sich, als Leser dieses Artikels, wie auch der anfangs erwähnte Bürger, der mich beim Bürgerstand angesprochen hat, nun fragen, was wir denn bis dato alles erreicht und bewegt haben, so darf ich Sie einladen, diese Informationen direkt bei uns einzuholen – vielleicht bei einem unserer Bürgerstände, Stammtische, Grätzelfeste oder Sprechstunden…….

Bez. Rat Cornelia Bauernhofer

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