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15. September 2024

Blamage für die Bezirks-SPÖ: Alle Fraktionen folgten FPÖ-Antrag

Wie die SPÖ mit ihrer Mandats-Mehrheit umgeht, verwundert nicht nur uns Freiheitliche, sondern zunehmend auch die anderen Fraktionen.

Im Bezirksparlament verstand keiner, warum sich die SPÖ gegen eine Überprüfung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Haselnleitengasse, Am Kanal ausgesprochen hatte.

So kam es in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung zu einer Besonderheit: Die Roten verloren eine Abstimmung gegen die anderen Fraktionen, die - wenn sie zusammenhalten - die Mehrheit im Bezirksparlament bilden. 

Diesmal war tatsächlich Solidarität gefragt, nämlich Solidarität mit den Verkehrsteilnehmern an der Kreuzung Hasenleitengasse, Am Kanal. Dort kommt es laut Anrainern immer wieder zu prekären Situationen vor allem für Fußgänger, weshalb die FPÖ nichts anderes forderte, als diesen Kreuzungsbereich überprüfen zu lassen. Aber wie reagierte die SPÖ darauf? Sie lehnte zur Verwunderung aller anderen Fraktionen den blauen Antrag in der Bezirks-Verkehrskommission, wo sie über eine Mehrheit verfügt, ab. 

Pech für die Roten: Die Beschlüsse in der Bezirks-Verkehrskommission müssen auch im Bezirksparlament ihre Zustimmung bekommen - und da holte sich die SPÖ ein blaues Auge: Wie erwartet, folgten alle Bezirksräte mit Ausnahme der roten Mandatare dem Wunsch der Anrainer und der Freiheitlichen, die Kreuzungs-Situation von den zuständigen Magistrats-Dienststellen überprüfen zu lassen. 

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