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06. November 2019

FPÖ-Simmering zu WKO-Aussendung: Nur SPÖ stimmte gegen Breitbandausbau

Die Wirtschaftskammer kritisiert in einer Aussendung den Breitbandausbau in Wien - auch in Simmering. Einen Antrag auf raschen Ausbau hat die FPÖ aber schon im Juni dieses Jahres gestellt.

Der Breitbandausbau sei das Gebot der Stunde, sagt der Vorsitzende der Bezirksentwicklungskommission, Harald Nepras (FPÖ). Fotocredit: jarmoluk / pixabay.com

Tatsächlich wurde am 12. Juni 2019 ein Antrag des Vorsitzenden der Bezirksentwicklungskommission, FPÖ-Bezirksrat Harald Nepras, eingebracht, um einen raschen Ausbau des Breitbandinternets in Simmering zu erwirken. 

„Der Antrag wurde zwar mehrheitlich angenommen, doch nur die Freunde der Sozialpartnerschaft, die Troch-SPÖ, war wieder einmal gegen den zukunftsorientierten Vorstoß“, kritisiert Nepras das Verhalten der Roten. „Vorgeschobene Begründung der SPÖ war die Frage der Zulässigkeit des Antrages, da es keine Zuständigkeiten in Wien gäbe. Anscheinend kennt die SPÖ-Simmering ihre Magistratsabteilungen und die Zuständigkeiten der eigenen Stadträte nicht“, stellt Bezirksrat Harald Nepras fest. 

Denn siehe da: Der amtsführende Stadtrat für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales, Peter Hanke, fühlte sich für den Simmeringer FPÖ-Antrag doch zuständig. Auch wenn seine Antwort wenig befriedigend ausfiel. Hanke schrieb:

„Der allgemeinen Einschätzung nach gilt Wien was Breitband angeht als gut versorgt. Nahezu 90 Prozent aller Wiener Haushalte und der größte Anteil der Betriebe in Wien haben Zugang zum Breitbandinternet.“

Der allgemeine Einschätzung nach gut versorgt? Das widerspricht diametral der Darstellung der Wirtschaftskammer, die in ihrer Aussendung schreibt:

„Eine Umfrage unter 1000 Wiener Unternehmen hat kürzlich gezeigt, dass mangelnde Geschwindigkeit und häufige Störungen die größten Probleme darstellen. Durchschnittlich konnten die Unternehmen nur eine Upload-Geschwindigkeit von 19,2 Mbit/s nutzen. Beim Download liegt die Durchschnittsgeschwindigkeit bei mageren 66 Mbit/s. Besonders unzufrieden sind Unternehmen in den Randlagen Wiens, wie etwa in den Bezirken Hietzing, Simmering, Döbling oder Liesing. Hier befinden sich die Betriebsgebiete, in denen besonders viele Unternehmen ihren Standort haben. Die Umfrage hat auch gezeigt, dass ein überwiegender Teil der Befragten der Meinung ist, dass in Wien für den Breitbandausbau zu wenig getan wird.“

SPÖ-Stadtrat Hanke gibt am Schluss seines Schreibens auch zu, dass ultraschnelle Breitbandzugänge auf dem Weg zur Gigabit-Infrastruktur notwendig seien. Einen genauen Zeitplan für Simmering könne er derzeit aber nicht nennen. Es hänge auch damit zusammen, welche Förderungen aus der Breitbandmilliarde des BMVIT (des Infrastrukturministeriums) dafür beantragt werden könne. 

FPÖ-Bezirksrat Nepras gibt sich damit nicht zufrieden, sieht den Breitbandausbau in Simmering als Gebot der Stunde: „Die Untersuchung der Wirtschaftskammer veranschaulicht den Aufholbedarf, den wir hier haben. Wenn wir hier nicht schnell handeln, verbauen wir nicht nur die Zukunft unserer Unternehmen“.

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