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20. Dezember 2021

SPÖ-Bezirksvorsteher Steinhart beantwortet Fragen zum SPÖ-nahen Kulturverein offenbar nach Wetterlage

Fragen zum SPÖ-nahen Kulturverein Simmering (KV-Elf) sind dem Simmeringer Bezirksvorsteher Thomas Steinhart von der SPÖ mittlerweile ziemlich unangenehm. In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung nahm er die Rolle ganz unter dem Motto „Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts“ ein.

Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Katharina Krammer (FPÖ) verlangt Aufklärung über die Verwendung von hunderttausenden Euro Mieteinnahmen des SPÖ-nahen Kulturvereins. Fotocredit: Thomas Ledl / Wikimedia / (CC BY-SA 3.0 AT) https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Schloss_Neugeb%C3%A4ude.JPG

Kurios: Als die FPÖ in der Bezirksvertretungssitzung vom 16. Juni fragte, wie viel der KV-Elf für die Vermietung der Teststraße an den Arbeiter Samariter Bund (ASB) erhalten habe, wusste Steinhart sehr wohl zu berichten, dass der Kulturverein für den Zeitraum vom 17. Februar bis 30. Juni als Betreiber des Schloß Neugebäudes eine Miete in Höhe von 371.250 Euro erhalten hat.

Weil die Vermietung an den ASB länger als bis zum 30. Juni erfolgte, fragten die Freiheitlichen in der Bezirksvertretungssitzung vom 15. Dezember neuerlich, wie hoch die Gesamtsumme war, die der Kulturverein im Jahr 2021 für die Benutzung des Schlosses erhalten hat. Diesmal aber gab es dazu keine Auskunft. Bezirksvorsteher Steinhart sagte nur kurz und bündig:

„Die Summe ist mir nicht bekannt“. 

Auch zu allen weiteren Fragen zum Kulturverein Simmering wich Steinhart mit ähnlichen Antworten aus: Wie viel Miete zahlt der KV-Elf für die Benutzung der Räumlichkeiten an die Stadt Wien? Steinhart: „Die Summe ist mir nicht bekannt“. Gib es einen Vertrag des KV-Elf mit der Stadt Wien über die Untermiete beziehungsweise Weitervermietung des Schloß Neugebäude? Steinhart: „Kenne ich nicht“. 

Steinhart gab sich außerdem unwissend, warum der Kulturverein Simmering in seiner Homepage das Amtshaus am Enkplatz (Sitz der Bezirksvorstehung) als Vereinssitz angibt. Dazu Steinhart: 

„Ich weiß nicht, wie es dazu gekommen ist. Das Impressum wurde aber mit heutigem Tag geändert“.

Zu mindestens in diesem Punkt dürfte Steinhart mit dem Kulturverein Simmering Kontakt aufgenommen haben. Dennoch fragt man sich, ob Steinhart - je nachdem wie das Wetter gerade ist - Antworten gibt. Was im Juni kein Problem darstellte, war im Dezember plötzlich ein Geheimnis, als nach den Mieteinnahmen des Kulturvereins gefragt wurde. 

FPÖ-Klubobmann Patrick Horn ärgerte sich über die nichtssagenden Antworten des SPÖ-Bezirksvorstehers, weshalb er auf die Geschäftsordnung verwies und Steinhart aufforderte, die Anfragen, die er nicht beantworten könne, an die zuständigen Stellen der Stadt Wien weiterzuleiten. Ob er das tun wird, steht in den Sternen. Steinhart bedankte sich - mit zynischem Lächeln - „für diesen Hinweis“.

Zum Lachen gibt es in der Causa „Kulturverein Simmering“ allerdings nichts. Vieles ist aufklärungsbedürftig: Der Verein kassierte hunderttausende Euro durch die Vermietung und stellte trotzdem ein Förderansuchen von mehr als 90.000 Euro. 41.000 Euro wurden tatsächlich genehmigt und ausgezahlt, ein weiteres Ansuchen mit einer Fördersumme in Höhe von 50.000 Euro wurde - offenbar nach Rücksprache mit der SPÖ-Fraktion - vom Antragsteller, KV-Elf, zurückgezogen. 

Die FPÖ verlangt weiterhin Aufklärung. Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Katharina Krammer (FPÖ) sagte: „Wir wissen nicht, wie die Mieteinnahmen verwendet werden und sehen nicht ein, warum der Verein daher weiter Fördergelder benötigt. Wir fordern Antworten“.

Antworten, die SPÖ-Bezirksvorsteher Thomas Steinhart allerdings nach wie vor verweigert. 

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