In einer bemerkenswerten und Fakten orientierten Rede zerpflückte der Vorsitzende-Stellvertreter des Finanzausschusses, FPÖ-Bezirksrat Georg Pichler, den Voranschlag für 2024. Dabei stach vor allem die Fördersumme für den Verein „Balu&Du“ mit ursprünglich mehr als einer Million Euro, die dann vom Bezirk auf 925.200 Euro gekürzt wurde, ins Auge. Diese Summe entspricht nämlich 7,4 Prozent des gesamten Bezirks-Budgets, das im nächsten Jahr 12,5 Millionen Euro ausmacht.
Der Verein „Balu&Du“ macht zwar wertvolle Kinder- und Jugendbetreuung, die von der FPÖ nicht bestritten wurde, doch stellte sich für Pichler die Frage, wieso 83 Prozent der Fördersumme für Personal verwendet werden? Eine Anfrage der Freiheitlichen bezüglich der konkreten Aufteilung der Personalkosten wurde nicht beantwortet. Somit bleibt der Umfang der Personalkosten intransparent und nicht nachvollziehbar. Warum die ÖVP, die Grünen und Neos - ohne Aufklärung zu verlangen - dieser gewaltigen Summe zustimmten, bleibt ein Rätsel.
Nach dringender Aufklärung schreit auch der SPÖ-nahe Kulturverein Simmering, bei dem hunderttausende Euro spurlos verschwunden sein sollen. Das Geld kassierte der Kulturverein als Miete vom Arbeiter Samariter Bund, weil dieser im Schloß Neugebäude eine COVID-19-Teststation eingerichtet hatte. Bis heute gibt es seitens des Bezirks keine Erklärung über den Verbleib des gewaltigen Betrags, trotzdem fördert der Bezirk den Kulturverein weiterhin mit Unsummen.
Apropos Förderung: Zuletzt hat die Kulturkommission einem Subventions-Ansuchen der Pfarre zur Göttlichen Liebe in Höhe von sage und schreibe 80.000 Euro zugestimmt. Und zwar für die Abhaltung eines Adventmarktes. Was aus diesem Projekt geworden ist, kann jeder Besucher derzeit auf dem Enkplatz selbst beurteilen: Mit einem Christkindlmarkt hat das wenig zu tun - es gibt lediglich Standln zum Essen und Trinken, nach weihnachtlichem Kunsthandwerk sucht man vergeblich.
Für die FPÖ Simmering waren all diese Punkte, die Missbrauch von Fördergelder vermuten lassen, wesentliche Gründe, das Budget 2024 abzulehnen. Schließlich geht es um viel Steuergeld, das ausgegeben wird und transparent dargestellt werden muss.